SoVD-Landesverband Mitteldeutschland: AfD in Thüringen und Sachsen verhindern
Am Sonntag werden in Thüringen und Sachsen neue Landtage gewählt. Der SoVD-Landesverband Mitteldeutschland hat dazu einen offenen Brief an alle ...
Schlagwort: Wahlen
SH-Integrationsministerin Aminata Touré will konsequenter abschieben
Nach der Messerattacke von Solingen hat Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) angekündigt, konsequenter abzuschieben. "Wir müssen die Innere Sicherheit stärken ...
phoenix: Wahl 24 – Sachsen und Thüringen wählen – Live aus Dresden und Erfurt am Sonntag
Am Sonntag, den 1. September 2024, finden in Sachsen und Thüringen die mit Spannung erwarteten Landtagswahlen statt. phoenix begleitet die ...
Adieu, Castets! – Kommentar zur Ablehnung der Regierungsbildung des Linksbündnisses NFP in Frankreich durch Präsident Macron
Wahlausgang hin oder her - ein politischer Richtungswechsel in seinem Reich kommt nicht infrage. Dass die Franzosen im Juli ihren ...
Umwelthilfe fordert nach Staatseinstieg Obergrenze für Schiffe der Meyer Werft
Vor dem Hintergrund der wahrscheinlichen Übernahme der Meyer Werft durch den Staat richtet die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Forderungen an die ...
Kevin Kühnert würde Ministeramt in einer erneuten Großen Koalition ausschlagen
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert steht im Falle einer erneuten Großen Koalition nach der Bundestagswahl 2025 nicht für ein Ministeramt zur Verfügung. ...
SPD fordert gesetzliche Regeln gegen Parteifinanzierungen wie die von Sahra Wagenknecht
Nach mehreren Großspenden an das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verschärfte Regelungen zur Parteienfinanzierung in Deutschland angemahnt. ...
Stephan Weil weist neuen Ampel-Plan zur Ablösung von Staatsleistungen an Kirchen zurück
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wendet sich gegen eine Gesetzesinitiative der Ampelregierung zur Beendigung der jährlichen staatlichen Zahlungen an die ...
Presseclub: Wahlen in Ostdeutschland – Stresstest für die Demokratie
Die bevorstehenden Wahlen in Ostdeutschland entwickeln sich zur Bewährungsprobe für die parlamentarische Demokratie. Nach allen Umfragen dürfte mit der AfD ...
Gerald Hörhan: Diese Auswirkungen könnten die US-Wahlen auf Deutschland und Europa haben
Anleger weltweit werden bereits seit Monaten von der zunehmenden politischen Unsicherheit geplagt. Nun richtet sich das Augenmerk auf die bevorstehenden ...