Gysis Mahnung – Kommentar zur Eröffnung des neuen Bundestags
Noch während der Linke-Politiker Gregor Gysi als Alterspräsident den Bundestag eröffnete, ergingen sich Kommentatoren in den sozialen Medien in Stilkritik. ...
Schlagwort: Wahlen
Nicht nur große Städte: Jede vierte Kommune Opfer von Cyberattacke geworden
Jede vierte Kommune in Deutschland ist in den vergangenen zwei Jahren Opfer einer Cyberattacke geworden. Das geht aus dem "Zukunftsradar ...
RAF-Experte warnt vor überhöhten Erwartungen an den Klette-Prozess
Vor Beginn des Prozesses gegen die mutmaßliche frühere RAF-Terroristin Daniela Klette hat der Extremismusforscher Alexander Straßner vor überzogenen Erwartungen gewarnt. ...
Ärztepräsident warnt Union und SPD vor Stopp von Krankenhausreform
Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat besorgt auf die stockenden Koalitionsverhandlungen zum Thema Gesundheit reagiert: "Die angeschobene Krankenhausstrukturreform darf nicht gestoppt oder ...
Städte- und Gemeindebund warnt vor Rückabwicklung von Heizungsgesetz
Deutschlands Kommunen haben die künftige Bundesregierung vor einer Rücknahme des Heizungsgesetzes und weniger Klimaschutz gewarnt. "Das Land klimaneutral zu machen ...
Städte- und Gemeindebund: Neuen Ukraine-Flüchtlingen kein Bürgergeld mehr zahlen
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert von Union und SPD, künftigen Ukraine-Flüchtlingen kein Bürgergeld mehr zu zahlen. In den ...
Infrastruktur-Milliarden: Kommunen fordern Verteilschlüssel nach Einwohnerzahl und Fläche
Nach dem grünen Licht des Bundesrates fordern Deutschlands Kommunen klare, faire und unbürokratische Regeln für die Verteilung der Infrastruktur-Milliarden: "Mein ...
Städte- und Gemeindebund fordert Abweisungen von Flüchtlingen an den Grenzen
Deutschlands Kommunen haben Union und SPD zur Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen aufgerufen: "Unsere Überzeugung: Würden wir diesen Menschen ...
GKV-Spitzenverband: Reserven der Krankenkassen auf Rekordtief geschrumpft
Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen ist nach Angaben des GKV-Spitzenverbandes noch dramatischer als befürchtet. Kassen und Gesundheitsfonds hätten vergangenes Jahr ...
Politologe Herfried Münkler: "Donald Trump wird als extrem schwacher Präsident in die Geschichte eingehen"
Der Berliner Politologe Herfried Münkler hat vorausgesagt, dass die Geschichte über den amerikanischen Präsidenten Donald Trump ein schlechtes Urteil sprechen ...