40 Prozent der Deutschen finden die Corona-Maßnahmen im Nachhinein unverhältnismäßig
Mehr als jeder dritte Deutsche hält die Einschränkungen von Grundrechten während der Corona-Pandemie im Nachhinein für zu weitreichend. Das ist ...
Schlagwort: Wahlen
Darum sind wir enttäuscht
Wer als junger Mensch in den Arbeitsmarkt eintritt, ich spreche da aus Erfahrung, muss sich mit folgenden Wahrheiten abfinden: Ich ...
Punkten mit der Vermögensteuer – Kommentar zu den Wahlversprechen der SPD
Immer wenn eine wichtige landesweite Wahl ihre Schatten vorauswirft, ist die SPD zur Stelle - mit der Forderung nach Wiedereinführung ...
Mützenich: Langstreckenwaffen für Ukraine würden Kriegsende nicht näher bringen
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Zweifel daran bekräftigt, dass "Taurus"-Lieferungen an die Ukraine einen Frieden näherbringen könnten. "Ich sehe nicht, dass ...
Mützenich warnt vor verfrühtem AfD-Verbotsverfahren
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will ein Vorpreschen von Abgeordneten seiner Partei bei einem Verbotsverfahren gegen die AfD verhindern. "Ich warne davor, ...
Dagdelen: Olaf Scholz handelt wie ein Vasall der USA
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wirft der Bundesregierung vor, bei der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen wie ein Vasall der USA ...
Israelische Armee spricht von 21.000 getöteten Kämpfern von Hamas und Hisbollah in Gaza und im Libanon
Seit dem von der Hamas verübten Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 sind im Krieg zwischen Israel und der ...
Mützenich drängt FDP zum Einlenken im Rentenstreit
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die FDP im Streit über das Rentenpaket II zum Einlenken aufgefordert. Die Frage der stabilen Renten ...
Mützenich fordert von Scholz und Lindner "substanzielles Entlastungspaket"
Angesichts der Wirtschaftskrise hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Bundeskanzler zum Schnüren eines "substanziellen Entlastungspakets" aufgefordert. "Olaf Scholz hat erkannt, dass ...
VW-Krise: Niedersachsens Vize-Ministerpräsidentin pocht auf neue Kaufanreize für E-Autos
Niedersachsens Vize-Ministerpräsidentin und VW-Aufsichtsrätin Julia Willie Hamburg hat von der Ampel und von der EU eine rasche Stützung der kriselnden ...