Bundestagswahl 2025: Konstituierung des Bundeswahlausschusses ist erfolgt
Wie die Bundeswahlleiterin mitteilt, ist die Konstituierung des Bundeswahlausschusses für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag erfolgt. Der Bundeswahlausschuss besteht ...
Schlagwort: Politik
Elektrogesetz im Bundesrat: Deutsche Umwelthilfe fordert von Ländern klaren Beschluss für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten
Am Freitag, den 22. November stimmt der Bundesrat über die Novelle des Elektrogesetzes ab. Bei dem zustimmungspflichtigen Gesetz geht es ...
WAZ: Altschuldenhilfe: NRW-Städtetag bereitet sich auf alle Szenarien vor
Der NRW-Städtetag fordert die schwarz-grüne Landesregierung auf, sich gemeinsam mit den Städten für den Fall zu wappnen, dass die Bundesbeteiligung ...
Landminen-Monitor 2024: erneuter Anstieg der Opferzahlen
Der am 20. November in Bangkok veröffentlichte Landminen-Monitor 2024 berichtet von mindestens 5.757 Toten und Verletzten, was ein Anstieg von ...
Chef der Polizeigewerkschaft zu Antisemitismus und Homophobie: "Bald Verhältnisse wie in den Niederlanden oder in Frankreich"
Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt mahnt, sowohl Antisemitismus als auch Schwulenfeindlichkeit würden in Deutschland immer stärker. "Wenn wir nicht ...
Gewalt gegen Frauen: Erschreckende Normalität
Betroffene, die Häusliche Gewalt erfahren, brauchen verlässige Hilfe, um sich aus ihrer Situation zu befreien. Diese gibt es in Deutschland ...
Schulz bei „maischberger“: SPD-Gremien müssen Kanzlerkandidatur schnell entscheiden
Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert von seiner Partei eine schnelle Entscheidung zur Kanzlerkandidatur. "Man muss die Entscheidung zeitnah treffen. ...
Berliner Morgenpost/Der Hass wird unerträglich/Kommentar von Birgitta Stauber
CDU-Politiker will nicht länger Zielscheibe seinEs ist einfach zu viel. Dieser tägliche Hass, die eingeworfenen Scheiben, die Bedrohungen und Verhöhnungen: ...
Berliner Morgenpost/Politik für die Mittelschicht/Leitartikel von Gilbert Schomaker
CDU und SPD in Berlin ist es ernst mit dem gemeinsamen RegierenEs ist also geschafft: Die Koalition von CDU und ...
Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Femiziden/Gewalt gegen Frauen
Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den aktuellen Lagebericht zu Femiziden und Gewalt gegen Frauen:"Gewalt gegen Frauen ist deutscher Alltag. Das kann ...