Verfassungsgericht nimmt LichtBlick-Beschwerde zur Erlösabschöpfung an
LichtBlick hatte im März 2023 gemeinsam mit 21 weiteren Betreibern von Solar-, Wind- und Biomassekraftwerken beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die ...
Schlagwort: Politik
Gewalt gegen Einsatzkräfte muss härter bestraft werden
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann plant derzeit eine Verschärfung des Strafrechts, um unter anderem Einsatz- und Rettungskräfte besser vor Anfeindungen und ...
Mit WELT TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard
Auch bei herbstlichen Temperaturen wird es am Donnerstag und Freitag wieder heiß auf dem Dach des Axel-Springer-Neubaus in Berlin. Gleich ...
Stegemann: Minister Özdemirs Handeln gleicht einem Schildbürgerstreich
Entlastungen für die Landwirtschaft in weiter Ferne Im Bundestag werden am morgigen Freitag Gesetzentwürfe der Bundesregierung beraten, die das Agrarpaket ...
ACV begrüßt EU-Verordnung zu verpflichtenden Assistenzsystemen in Neufahrzeugen
ACV mahnt zugleich: Assistenzsysteme dürfen Autofahrerinnen und Autofahrer nicht überfordern oder ablenken Laut einer Statistik der EU werden 95 Prozent ...
CSU-Fraktion fordert Medizineroffensive 2030
Die CSU-Fraktion fordert in einer Resolution eine "Medizineroffensive 2030", um die medizinische Ausbildung und Versorgung auch künftig zu sichern. Die ...
Reimann: Bedarfe von pflegenden Angehörigen besser berücksichtigen
Den Antrag, den die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gestern im Deutschen Bundestag für mehr Anerkennung und Wertschätzung von pflegenden Angehörigen eingebracht hat, kommentiert ...
Wissenschaftssystem 2.0: Sechs Schritte, die das Hochschul- und Wissenschaftssystem zukunftsfest machen
Attraktiv, resilient, dynamisch sowie flexibel und kreativ - das ist die Vision für ein zukunftsfähiges deutsches Wissenschaftssystem. In dem gemeinsamen ...
rbb-exklusiv: Abraham Lehrer: Ein glücklicher Tag für die jüdische Gemeinschaft in Potsdam
Der Präsident der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST), Abraham Lehrer, hat sich erfreut über die Eröffnung des neuen Synagogenzentrums ...
Kinder psychisch und suchterkrankter Eltern besser unterstützen
Die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) begrüßt den interfraktionellen Antrag "Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen" (BT-Drs. 20/12089), der ...