Macron hat mit Michel Barnier einen Premierminister berufen
Macron hat mit Michel Barnier einen Premierminister berufen, dessen konservative Partei Les Républicains nur die fünftgrößte Fraktion in der Volksvertretung ...
Schlagwort: Politik
BM Buschmann (FDP) will Grundrechte von Trennungseltern beschränken
"Der aktuelle Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium (BMJ) zum Thema ´Gewalt und Familienrecht´ ist nicht zielführend", rügt Gerd Riedmeier, Vorsitzender von ...
Würde die Merz-Idee funktionieren?
Nun reden alle über die Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen. CDU-Chef Friedrich Merz setzt die Bundesregierung unter ultimativen ...
Nach Landtagswahlen: Bundes-AfD beansprucht mittelfristig Kanzlerschaft für sich
Nach ihren Wahlerfolgen in Sachsen und Thüringen hat die AfD ihren Regierungsanspruch auch im Bund bekräftigt. "Wir werden auf Sicht ...
Spahn bekräftigt CDU-Ultimatum an Scholz-Regierung im Asylstreit
CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die Vorbedingung seiner Partei für weitere Asyl-Gespräche mit der Bundesregierung bekräftigt: "Die Ampel muss bereit sein, ...
Spahn zu K-Frage: "Merz und Söder wären beide gute Kandidaten"
In der Frage der Kanzlerkandidatur der Union ist für CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn Geschlossenheit wichtiger als die Person. "Markus Söder und ...
Spahn wirbt für Koalitionen mit BSW und Gelassenheit bei Linkspartei
CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat sich für Koalitionen seiner Partei mit Sahra Wagenknechts BSW in Sachsen und Thüringen ausgesprochen. "Ich verstehe ...
Die Außenministerin in Israel: Richtige Botschaft
Es gehe um die Sicherheit des Landes, nicht um die einer Regierung, sagte die Grünen-Politikerin. Darin verbirgt sich ein deutlicher ...
Berliner Morgenpost/Töchter wissen, wo der Schuh drückt/Kolumne von Jörg Thadeus
Was ist eigentlich mit den Töchtern? Einst war "Gymnasiasten für schulfrei" beinahe eine Bürgerbewegung. Klug sprechende, junge Menschen nahmen bei ...
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu möglicher Verzögerung bei Bahn-Digitalisierung
Am Ende dieser Hauruck-Aktionen, die den Fahrgästen viel zumuten, würde wieder die bisherige Sicherungstechnik eingebaut, die schon vorhanden war. Die ...