SoVD verurteilt wiederholte behinderten- und menschenfeindliche Äußerungen der AfD
Erneut kommen aus den Reihen der AfD behinderten- und menschenfeindliche Äußerungen. So veröffentlichte ihr Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, ...
Schlagwort: Partei
Gesellschaftsjahr: CSU-Fraktion für mehr Respekt, Werte und Zusammenhalt
Die CSU-Fraktion hat mit Vertretern von Verbänden und Gesellschaft intensiv über ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr debattiert. Das Bewusstsein für den gesellschaftlichen ...
Sorge/Irlstorfer: Pflegende Angehörige besser unterstützen
Der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Für mehr Anerkennung und Wertschätzung - Pflegende Angehörige weiter unterstützen" wird am morgigen Mittwoch im Plenum ...
Brandl/Durz: Ampel lässt Bürger auf dem Land bei der Internetversorgung im Stich
Rückschritt statt Fortschritt beim Recht auf Internet Der Digitalausschuss des Deutschen Bundestages wird voraussichtlich am morgigen Mittwoch mit der Ampel-Mehrheit ...
Daniel Freund (B'90/Grüne): Mit Ungarn als EU-Ratsvorsitz legitimiert man Autokraten im Chefsessel
Der Europaabgeordnete Daniel Freund (Bündnis 90/Die Grünen) findet für die EU-Ratspräsidentschaft Ungarns deutliche Worte: "Ich persönlich, aber das ganze Europäische ...
Stephan Brandner: Grüne predigen Bahnfahren und fliegen Kurzstrecke!
Mehrere Bundesminister tauchen immer wieder bei den Spielen der deutschen Nationalmannschaft auf, darunter Außenministerin Baerbock. Diese nutzt für die An- ...
Maaßen verlangt Absetzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Größte Gewaltwelle seit Gründung der Bundesrepublik"
Dr. Hans-Georg Maaßen, Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes und Bundesvorsitzender der WerteUnion, fordert die Absetzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Maaßen: "Frau Faeser ...
Saskia Esken (SPD) nach erstem Wahlgang in Frankreich: Gegen Rassemblement National zusammenschließen
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat die demokratischen Parteien in Frankreich dazu aufgerufen, ein Bündnis gegen den extrem rechten Rassemblement National ...
AfD-Bundesparteitag beschließt ID-Austritt
Der Bundesparteitag hat heute den sofortigen Austritt der AfD aus der europäischen Partei "Identität und Demokratie" beschlossen. Die Delegiertenversammlung hatte ...
Beatrix von Storch (AfD): "Weniger Einfluss von diesem EU-Parlament"
Nach dem Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion im Europaparlament erklärt Beatrix von Storch (AfD) am Rande des AfD-Bundesparteitags hinsichtlich ...