Klöckner: Europa muss sich um Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit kümmern
Ursula von der Leyen setzt richtigen Fokus zu Beginn ihrer neuen Amtszeit Angesichts der Wiederwahl von Ursula von der Leyen ...
Schlagwort: Partei
Alice Weidel: Wiederwahl Ursula von der Leyens ist fatale Entscheidung für Europa
Zur Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: ...
Forschungseinrichtungen: CSU-Fraktion will Benachteiligung Bayerns verhindern
Als Reaktion auf das Konzept der Ampel, einen "strukturstärkenden Beitrag" durch die gezielte Ansiedlung von Bundes- und Forschungseinrichtungen in Kohlerevieren, ...
Lips: Wiederwahl Ursula von der Leyens sichert Handlungsfähigkeit der EU
Stabilität der EU und Führungsstärke an der Spitze der Kommission von entscheidender Bedeutung Das Europäische Parlament hat am heutigen Donnerstag ...
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU): Trump liegt oft richtig
Die Union ruft dazu auf, im Umgang mit US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump das Verbindende zu suchen, anstatt das Trennende zu betonen. ...
CSU-Fraktion will Maro Genossenschaft eine Zukunftsperspektive geben
Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion für den Fortbestand der sich im Insolvenzverfahren befindlichen Maro Genossenschaft ein. Dazu die ...
René Aust (AfD/ESN): Gründung eigener Fraktion sei keine Isolation
René Aust (AfD), Vorsitzender der Fraktion Europa Souveräner Nationen (ESN) im Europaparlament, äußert sich gegenüber dem TV-Sender phoenix über die ...
Haase: Haushaltsentwurf ist schöngerechnet
Verfassungsrechtliche Fragen ungeklärt Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf für den Haushalt 2025, den Finanzplan des Bundes bis ...
CSU-Fraktion: Mit modernster Technik schwere Kriminalität verhindern
Der Bayerische Landtag hat mit Unterstützung der CSU-Fraktion den Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) verabschiedet. Ein wichtiger Beitrag zur ...
Sorge/Kippels: Karl Lauterbachs Politikstil kommt an seine Grenzen
Apothekenreform schafft es nicht ins Kabinett Die seit Monaten vom Bundesgesundheitsminister Lauterbach vorangetriebene Apothekenreform wurde nicht in der heutigen Kabinettsitzung ...