Schlagwort: Partei

Jüngste Vorschläge der Bundesregierung müssen dringend nachgeschärft werden Mit Blick auf die gefährlichen Aktionen der sogenannten Letzten Generation können Sie ...

Gesetzesinitiative der Bundesregierung ist eine Mogelpackung Zu den aktuellen Flughafenblockaden erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: Günter Krings: ...

Kinder wurden aus ihren Schulen verbannt, Polizisten jagten Jugendliche ohne Masken, Sterbende durften nicht besucht werden - die Politik drangsalierte ...

Ampel handelt viel zu spät Heute hat das Bundeskabinett die rückwirkende Anhebung von Grund- und Kinderfreibetrag sowie das Steuerfortentwicklungsgesetz beschlossen. ...

In Berlin haben Politiker der Ampelregierung sowie der CDU ihre Pläne zur "Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts" vorgestellt. Der stellvertretende ...

AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat die Vorlage der Denkschrift 2024 durch den Rechnungshof Baden-Württemberg als Beweis für die Fortsetzung einer ...

Die Bevölkerung in Suhl leidet unter erheblich angestiegener Kriminalität rund um eine Flüchtlingsunterkunft, die derzeit mit 900 Migranten belegt ist. ...

Nur fünf Monate nach der Gründung der WerteUnion ist nun auch in Hessen ein Landesverband gegründet worden - bereits der ...

Zum 80. Jahrestag der Erhebung gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft am 20. Juli 1944 erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen ...

Nach neuesten Erhebungen haben im ersten Halbjahr 2024 bereits über 550 Gastronomiebetriebe Insolvenz angemeldet. Zu befürchten steht ein neuerlicher Anstieg ...