Krichbaum: Entscheidende Weichenstellung – Schlüsselressorts in der Hand der EVP
Wohlstand, Sicherheit und Migration als Schwerpunkte der künftigen EU-Kommission Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute ihren Vorschlag für Struktur ...
Schlagwort: Partei
Stephan Brandner: Zwangsfinanzierter Rundfunk beweist einmal mehr, dass er abgeschafft werden muss
Am gestrigen Abend übertrug die ARD die Sendung "Die 100 - Ist die AfD eigentlich ein Problem?". Ziel der Sendung ...
Leif-Erik Holm: Mit Intel-Entscheidung platzt Habecks nächste Seifenblase
Zur Ankündigung des Chipherstellers Intel, seine Fabrikpläne in Magdeburg auf Eis zu legen, teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik ...
Peter Boehringer: Bundesprogrammkommission der AfD wählt neuen Vorstand und bereitet Bundestagswahlprogramm vor
Am 14. September 2024 hat die Bundesprogrammkommission der Alternative für Deutschland einen neuen Vorstand gewählt: Neuer Vorsitzender ist der bayerische ...
Stephan Brandner: Empfehlungen des Bürgerrats zu Desinformationen sind verfassungsfeindlich und demokratiegefährdend
Der Bürgerrat "Forum gegen Fakes" hat seine Empfehlungen Bundesinnenministerin Faeser übergeben. Zu den Forderungen gehört unter anderem die Einführung eines ...
Klöckner/Mattfeldt: Haushalt zeigt Selbstbetrug der Ampel
Bundesregierung sieht Abschwung der Wirtschaft tatenlos zu Angesicht der heutigen Plenumsdebatte zum Entwurf des Etats des BMWK für das Jahr ...
Amthor: Ampel sollte sich von der Idee eines zweiten Bürgerrates verabschieden
Scheitern aller Zeitpläne Die Ampel-Koalition hat mit öffentlichkeitswirksamer Befürwortung des SPD-Bundeskanzlers in den vergangenen Monaten über die Einsetzung eines Bürgerrates ...
Bilger/Färber: Keine einseitigen Veränderungen im Waldrecht
Stabile Wälder sind ökologisch und ökonomisch unverzichtbar Vom morgigen Freitag an finden die vom Bundeslandwirtschaftsministerium initiierten "Deutschen Waldtage 2024" statt. ...
Hans Christoph Berndt (AfD): "Bankrotterklärung des Ministerpräsidenten"
Der Spitzenkandidat der Brandenburger AfD für die Landtagswahl, Hans Christoph Berndt, hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) Versagen in der Migrationspolitik ...
Alice Weidel: Altparteien wollen Migrationskrise nicht lösen
Zum Scheitern des Migrationsgipfels der Ampel mit der Union erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Das ...