Skandal auf Kosten der Heimbewohner
Das System hätte also schon vor Jahren zukunftsfest gemacht werden müssen. Stattdessen jedoch wurden die Probleme bei den Beitragszahlern, bei ...
Schlagwort: Innenpolitik
Diskussion um Wehretat: Zeitenwende abgeblasen?/ Kommentar von Dietmar Ostermann
Dass Pistorius und sein oberster General Carsten Breuer über die Finanzvorgaben der Koalitionsspitzen verärgert sind, ist nachvollziehbar. Der vor zwei ...
Wieder mehr Fordern für Staatsleistungen ist richtig
Die Balance zwischen Fordern und Förden soll sich also wieder stärker zugunsten des Forderns verschieben. Das ist vernünftig. Wer Leistungen ...
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Bundeswehr-Ausgaben im neuen Haushalt
Einer der Verlierer in der Haushaltseinigung ist Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Sein Etat wurde zwar um eine Milliarde Euro aufgestockt. ...
Nun also doch: Die Ampel-Koalition schraubt am Bürgergeld
Im "Gesamtkunstwerk" (Bundeskanzler Olaf Scholz) zur Beilegung des Haushaltsstreits in der Ampel-Koalition finden sich ein paar interessante Farbtupfer, die das ...
Malu Dreyer (SPD) sieht Haushaltseinigung der Ampel-Koalition als "gutes Zeichen"
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hofft nach der Haushaltseinigung der Bundesregierung auf ein normales Haushaltsverfahren ohne weitere Verzögerungen. ...
Malu Dreyer (SPD): Spüre, dass Opposition teilweise zu stark Opposition macht
Die scheidende rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer (SPD), zieht nach ihrer letzten Bundesratssitzung ein Fazit. "Tatsächlich spüre ich jetzt in der ...
Mayer: Faeser vernachlässigt Sportpolitik
Sportfördergesetz und Olympiabewerbung Deutschlands lassen weiter auf sich warten Noch vor der parlamentarischen Sommerpause, die nach dem heutigen Freitag beginnt, ...
Situation der Geflüchteten an der EU-Außengrenze:
Noch Subhead: Geflüchteten in EU-Aufnahmeeinrichtung„Die aktuelle Abschottungs- und Abschreckungspolitik an der EU-Außengrenze in Griechenland führt zunehmend zu einer Beeinträchtigung der ...
Deutsche Umwelthilfe kritisiert Ablehnung des neuen Düngegesetzes scharf und beantragt Nachschärfung des Nationalen Aktionsprogramms
Neuer Nitratbericht der Bunderegierung zeigt: Nitratbelastung in deutschen Gewässern seit 2020 kaum verbessert Nitratbelastung bei 25,6 Prozent der Grundwassermessstellen über ...