Alice Weidel/Tino Chrupalla: Migrationsgipfel darf nicht wieder nur PR-Veranstaltung sein
Zum heutigen Migrationsgipfel von Ampel, Union und Bundesländern erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino ...
Schlagwort: Innenpolitik
rbb-exklusiv: Ministerpräsident Woidke will AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will unbedingt verhindern, dass die AfD bei der Landtagswahl stärkste Kraft wird. Er stehe als ...
rbb-exklusiv: Berlins Regierender Bürgermeister Wegner (CDU): "Irreguläre Migration beenden"
Vor dem Migrationsgipfel im Bundesinnenministerium fordert Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU), irreguläre Migration zu beenden. Wegner sagte am Dienstagmorgen ...
BSW-Landeschef Crumbach schließt Bündnis mit AfD weiter aus
Drei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg schließt der Spitzenkandidat des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Robert Crumbach, ein Bündnis mit ...
Niedersachsens Kultusministerin gegen KI als eigenes Schulfach
Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg hat sich dagegen ausgesprochen, Künstliche Intelligenz (KI) als eigenes Schulfach in den Unterricht zu integrieren. ...
Die Union nach den Wahlen: Eindeutig zweideutig
Die CDU sucht Partner zum Regieren - und steht sich dabei teilweise selbst im Weg. Überzeugend ist noch am ehesten ...
Kanzlerdämmerung
Montage nach Wahlsonntagen sind in der Bundeshauptstadt Tage der Wahrheit - und der Selbsthypnose. Für Letzteres hat die SPD am ...
Selbst eingemauert – Kommentar zu den Schwierigkeiten für die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen in Thüringen
Wenn es einen Gott des Wahlschicksals gibt, dann hat er einen herben Humor. Denn die Lage nach der Landtagswahl in ...
Wenn Vertrauen fehlt, gewinnen Extremisten
Die Wahlergebnisse in Ostdeutschland sind keine Überraschung. (...) Die Bürger wollen verständliche Erklärungen und pragmatische Entscheidungen. Darum haben diese Wahlen ...
Nach Wahlerfolgen der AfD: Kinderrechte schützen statt Diskurs verschärfen!
Angesichts der Wahlerfolge der AfD in Sachsen und Thüringen sowie den Plänen der Bundesregierung zur Verschärfung der Flucht- und Migrationspolitik ...