Kommentar von "nd.DerTag" zur Berliner Friedensdemo
1982 gewann die Schlagersängerin Nicole den Eurovision Song Contest mit "Ein bisschen Frieden". Darüber machten sich viele lustig, es klang ...
Schlagwort: Innenpolitik
Früherer Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz Horst Teltschik überzeugt: Deutschland muss Israel "mit Truppen zu Hilfe kommen"
3. Oktober 2024 - Der ehemalige Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz und Berater des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl, Horst Teltschik, unterstützt ...
Krings/Klöckner: Wirtschaft wird zu wenig von Bürokratie entlastet
Bürokratie wird nicht abgebaut, maximal nur gebremst Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat seinen Jahresbericht 2024 vorgelegt. Dazu erklären der rechtspolitische ...
JuSo-Chef Türmer bei „maischberger“: AfD gehört verboten, Verfahren kann schnell gehen
Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation Philipp Türmer befürwortet ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich finde die AfD ist eine faschistische Partei und ich finde ...
Urteil zum BKA-Gesetz: Es wird noch komplizierter
Das Urteil arbeitet weiter an der Ausgestaltung des Polizeirechts unter dem großen Leitbild der Verhältnismäßigkeit. Das ist einerseits zu begrüßen. ...
Lasst uns den Tag der deutschen Einheit abschaffen
Der Tag der Einheit ist ähnlich emotionslos, wie die Beantragung eines Anwohnerparkausweises im Gemeindeamt. Genau daran erinnert er auch, an ...
Jahresbericht des Nationalen Normenkontrollrates
Der dbb fordert, Einsparungen bei den Bürokratiekosten in die Verwaltungsmodernisierung zu investieren.Die Bemühungen der Bundesregierung zum Bürokratieabbau tragen erste Früchte. ...
Niedersachsens Sportministerin droht mit Ausschluss von Fußball-Gästefans – Kritik an Ultraszene und DFB
Niedersachsens Innen- und Sportministerin Daniela Behrens droht den rivalisierenden Fans der Zweitligavereine Eintracht Braunschweig und Hannover 96 für den Fall ...
Fehlende Transparenz bei Sparplänen des Berliner Senats/Beschlüsse zeigen Mangel an demokratischer Debatte
Von konkreten Sparbeschlüssen ist das Regierungsbündnis aus CDU und SPD auch nach der letzten Spitzenrunde am Sonntagabend weit entfernt. Die ...
Sachsen-Anhalt/Politik/AfD
Achtung neu mit Korrektur !Halle. Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang hat sich mit Blick auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren skeptisch gezeigt. "Als ...