Auch Politikwissenschaftler Korte und von Lucke für rasche Neuwahlen
Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte und Albrecht von Lucke halten den Plan von Bundeskanzler Olaf Scholz, erst im Januar die Vertrauensfrage zu ...
Schlagwort: Innenpolitik
Politikwissenschaftler Emanuel Richter sieht eine Minderheitsregierung in Berlin kaum handlungsfähig
Emanuel Richter, Politikwissenschaftler der RWTH Aachen, rechnet nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner durch Kanzler Olaf Scholz mit einem ...
Unions-Fraktionsvize Andreas Jung fordert Scholz auf, Vertrauensfrage sofort zu stellen
6. November 2024 - Die Union kritisiert den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Auseinanderbrechen der Ampelregierung am Abend ...
IfW-Präsident fordert Handeln nach US-Wahl: "Wir sind in einer neuen Welt"
Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, fordert schnelle politische Konsequenzen aus dem wahrscheinlichen Wahlsieg von Donald ...
AfD-Bundesvorstand schließt "Sächsische Separatisten" unverzüglich aus Partei aus
Die Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel, haben für den heutigen Mittwoch eine Sondertelefonkonferenz des ...
Staatsrechtler warnt eindringlich vor AfD-Verbotsverfahren
Der renommierte Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler warnt eindringlich vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
Internes Papier: SPD hält Einigung im Ampel-Streit für möglich
Die SPD hält eine Einigung in der Ampelkoalition im gegenwärtigen Streit über die Wirtschaftspolitik für möglich. Das geht aus einem ...
"Berliner Morgenpost": Der Übergangskanzler/ Olaf Scholz wollte ein Jahrzehnt prägen, nun droht das frühzeitige Scheitern. Ein Leitartikel von Jan Dörner
Was über Olaf Scholz einmal in den Geschichtsbüchern steht, hängt von den Geschehnissen der kommenden Tage ab. Als der Sozialdemokrat ...
Wie die Deutschen von den Briten lernen können/ Deutschland sollte den Zugang zu Zigaretten einschränken. Ein Kommentar von Kai Wiedermann
Großbritannien strebt extreme Gesetze an, um das Rauchen schrittweise zu beenden. Ziel sei der Schutz von Öffentlichkeit, dem staatlichen Gesundheitsdienst ...
Umstürzler – Kommentar zur Festnahme und den Terrorplänen der "Sächsischen Separatisten"
Ein besseres Datum für die Festnahme der "Sächsischen Separatisten" hätte die Generalbundesanwaltschaft nicht wählen können. In den USA sind Wahlen, ...