Stephan Weil wirbt für Steuervorteil bei E-Auto-Kauf
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil bringt einen neuen Vorschlag ins Spiel, um den schwächelnden Absatz von Elektroautos anzukurbeln. Im Interview mit ...
Schlagwort: Innenpolitik
"nd.DerTag" zum Kanzlerwahlkampf von Olaf Scholz: Ein Bedenkenstreuer
Olaf Scholz ist gewiss kein Zocker. Anderes als FDP-Chef Christian Lindner neigt er nicht zu riskanten Manövern - auch im ...
Söder sucht ein Hintertürchen
Kann es sein, dass sich der große Taktierer Markus Söder in die Ecke manövriert hat? Kraftmeierisch versprach der CSU-Chef vor ...
Erzbischof Heße und Bischof Stäblein besuchen Abschiebungshafteinrichtung
Der Sonderbeauftragte für Flüchtlingsfragen der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Dr. Stefan Heße (Hamburg), und der Beauftragte für Flüchtlingsfragen der Evangelischen Kirche ...
Ministerpräsident Schweitzer (SPD): "Die Flüchtlingszahlen gehen zurück"
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) sieht in der Migrationspolitik keinen weiteren Handlungsbedarf. "Die Maßnahmen wirken, die Flüchtlingszahlen gehen zurück. ...
Ministerpräsident Schweitzer (SPD) unterstützt Vorstoß für Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), unterstützt den Vorstoß von Bundestagsabgeordneten von SPD und Grünen, noch vor der Bundestagswahl ...
Rücktritt von Bijan Djir-Sarai: Klassisches Bauernopfer
Die Wortwahl im schließlich bekannt gewordenen Strategiepapier mag infantiler Fabulierlust entsprungen sein. Im Ergebnis ist die Glaubwürdigkeit der FDP beschädigt. ...
Habeck übt Kritik an Scholz und sich selbst – und überlegt noch, ob er im Weihnachtsurlaub wieder auf die Hallig fährt
Der grüne Kanzlerkandidat und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck übt Kritik an sich selbst - aber auch an der Attacke von Kanzler ...
Zahl der Ordnungsmaßnahmen im NRW-Landtag steigt stark an
Die politische Diskussion im nordrhein-westfälischen Landtag wird schärfer und hitziger - mit der Folge, dass das Präsidium wesentlich häufiger einschreitet ...
Carsten Linnemann legt CDU auf Nein zur Reform der Schuldenbremse fest
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich auf ein Nein zu einer Reform der Schuldenbremse festgelegt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte ...