Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zum Auftritt der SPD
Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert das derzeitige Erscheinungsbild der SPD:"Ob Olaf Scholz sehnsüchtig auf Merkels Memoiren wartet, für welche die CDU-Langzeitkanzlerin ...
Schlagwort: Innenpolitik
Peter Boehringer: Erhalt der Bitcoin-Freiheit durch Besteuerungs- und Regulierungszurückhaltung der Politik
Der Kurs des Bitcoin hat erstmals seit seiner Konzeption 2008 die Marke von 100.000 Dollar pro Stück erreicht. Peter Boehringer, ...
"nd.DieWoche": Lauterbachs kleineres Übel – Kommentar zur Absegnung der Krankenhausreform durch den Bundesrat
Die Ampel-Koalition ist bekanntlich Geschichte und ihr Leithammel politisch schwer angezählt: Dass der Bundesrat eines der zentralen und umstrittensten SPD-Projekte ...
Krankenhausreform: DEKV fordert Nachbesserungen für tragfähige Strukturen und nachhaltige Versorgung
Der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) zeigt sich enttäuscht über das verabschiedete Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). "Das Gesetz ist in seiner jetzigen Form ...
Verbotene pro-palästinensische Demos: Erhebung liefert erstmals Zahlen
Seit dem Ausbruch des Israel-Gaza-Krieges gibt es in Deutschland eine Debatte über die Verhältnismäßigkeit von Verboten pro-palästinensischer Demonstrationen. Demonstrierende sehen ...
Bundestagswahlkampf: Parteienforscher warnt vor "emotionalisierter Anti-Rechts-Kampagne"
Anlässlich der soliden AfD-Umfragewerte warnt der Parteienforscher Uwe Jun davor, den nahenden Bundestagswahlkampf auf eine "emotionalisierte Anti-Rechts-Kampagne" zu verengen. "Nicht ...
Politiker Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert Bundesverkehrsminister: "Ich würde Wissing nicht wieder nehmen."
Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki würde seinem Ex-Parteikollegen Volker Wissing auch bei einer Entschuldigung keine Chance mehr geben. "Ich würde ...
Schulleiterchef kritisiert mangelnde Erziehungsarbeit der Eltern
Schulen müssen offenbar immer mehr Erziehungsarbeit übernehmen. Dafür hat der Allgemeine Deutsche Schulleiterverband (ASD) nun die Eltern kritisiert. "Ich kann ...
Immer größeres Aktionsbündnis um Deutsche Umwelthilfe, Bundesärztekammer und Gewerkschaft der Polizei fordert von Innenministerinnen und Innenministern sofortiges Böllerverbot zu Silvester
Ohne Böllerverbot erneut Todesfälle, tausende Verletzungen, Angriffe auf Einsatzkräfte, Millionen geschädigte Haus- und Wildtiere sowie extrem gesundheitsschädliche Luftverschmutzung 30 Organisationen ...
Krisen, Kriege, leere Kassen – Katastrophenschutz und Feuerwehr ohne notwendige Mittel
Die Haushaltskonsolidierung in Berlin scheint in der letzten Phase. Zumindest seitens der Koalitionsparteien. Die Kassen sind leer. Die Schubladen allerdings ...