Thüringen steht für ein aufgelöstes Parteiensystem
Ob die Brombeere dem Land Thüringen wohl Glück bringen wird? Der Start ist jedenfalls glatt verlaufen, denn Mario Voigt ist ...
Schlagwort: Innenpolitik
Europäische Kohäsionspolitik: CSU-Fraktion stärkt die Regionen und setzt auf Subsidiarität
Im Sommer 2024 hat die Europäische Kommission Ideen zur Neuausrichtung der Kohäsionspolitik ab 2028 vorgestellt, die auf eine Zentralisierung der ...
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Die Linke beweist einmal mehr: Sie ist in Thüringen eine staatstragende Partei. Die CDU hätte in diesem Bundesland genauso gut ...
Die Antwort, die Wüst jetzt liefern muss
Alle Achtung. Trotz erheblicher Probleme im Land steht die NRW-Regierung im Meinungsbild achtbar dar. Und der Ministerpräsident erreicht im NRW ...
Eckpunktepapier steht: Bayernkoalition bringt Wassercent auf den Weg – Entnahme erfolgt gerecht, fair, einfach und nachhaltig
Trinkwasser ist ein besonders kostbares Gut, das es zu schützen gilt und das auch künftigen Generationen zuverlässig zur Verfügung stehen ...
Gewerkschaftsbund mahnt Union zur Unterstützung bei Stromkostenentlastung
Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert CDU und CSU auf, SPD und Grüne im Bundestag bei dem Vorhaben zu unterstützen, Unternehmen und ...
Einbürgerungen von Syrern: Hagel hat überdreht
Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel hat ein großes Ziel: 2026 möchte er neuer Regierungschef werden und damit endlich der Landes-CDU zu ...
Kretschmann bei „maischberger“: Abschiebungen syrischer Flüchtlinge wären „übereilt und nicht in Ordnung“ – aber irreguläre Migration begrenzen und von Asyl trennen
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) kritisiert die Debatte um schnelle Abschiebungen nach Syrien. „Wir müssen erst mal abwarten, ...
Brandenburgs stv. Ministerpräsident Robert Crumbach (BSW): "Es ist völlig gleichgültig, wo die Stimmen herkommen"
11. Dezember 2024 - Der neue stellvertretende Ministerpräsident Brandenburgs, Robert Crumbach (BSW), hat sich sehr zufrieden mit dem Abstimmungsergebnis für ...
Stadt in Sachsen-Anhalt verlangt mehr als 2.000 Euro für verweigerten Personalausweis
Die Stadt Teuchern (Burgenlandkreis) will von einem Mann, der seinen gültigen Personalausweis an das Rathaus zurückgeschickt hat, ein sogenanntes "Verwahrentgelt" ...