Marburger Bund: Krankenhausreform hat Licht und Schatten
Die Länder haben der Krankenhausreform mehrheitlich grünes Licht gegeben. Damit tritt das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) zum 1. Januar 2025 in Kraft. ...
Schlagwort: Gesetze
Verbot von Einweg-E-Zigaretten soll ins Elektrogesetz: Deutsche Umwelthilfe fordert nach Votum des Bundesrats schnellstmögliche Nachbesserung
Der Bundesrat hat sich heute für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten in Deutschland ausgesprochen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer haben ...
Keine Bevormundung von Rauchern und Dampfern durch neue Rauchverbote
In der heutigen Sitzung des Bundesrates haben die Ländervertreter EU-Plänen für eine Ausweitung von Rauch- und Dampfverboten auf viele Orte ...
Krankenhausreform: DEKV fordert Nachbesserungen für tragfähige Strukturen und nachhaltige Versorgung
Der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) zeigt sich enttäuscht über das verabschiedete Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). "Das Gesetz ist in seiner jetzigen Form ...
Reimann zum Bundesrats-Beschluss zur Krankenhausreform: Trotz Nachbesserungsbedarfs eine gute Nachricht
Zur heutigen Entscheidung des Bundesrates, das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) passieren zu lassen und nicht in den Vermittlungsausschuss zu verweisen, sagt die ...
VOD begrüßt Stellungnahme: Hochschule Fresenius fordert Berufsgesetz für Osteopathie
In einem detaillierten Positionspapier stellen die damalige Vizepräsidentin der Hochschule Fresenius, Prof. Dr. Stephanie Heinecke, Prof. Dr. Thomas Wolf, Dekan ...
Zurkuhlen appelliert an Bundesländer: Mut zur Reform
Die Vorständin des Kuratoriums Deutsche Altershilfe (KDA), Dr. Alexia Zurkuhlen, appelliert anlässlich der Beratung des Bundesrates zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) an ...
Rehlinger: SPD schließt die Reihen
Die Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Anke Rehlinger hat sich zuversichtlich geäußert, dass ihre Partei nach der Entscheidung für ...
Experten warnen vor Open-Source-Falle bei Cybersicherheit
Für die Hersteller vernetzter Geräte, Maschinen und Anlagen besteht beim Einsatz von Open-Source-Software in ihren Produkten aufgrund einer neuen EU-Regulierung ...
Entwaldungsverordnung verschieben und grundlegend nachbessern
Nachdem gestern auf EU-Ebene erneut über die Entwaldungsverordnung verhandelt wurde, ist immer noch nicht klar, ob eine fristgerechte Verschiebung des ...