Deutsches Institut für Menschenrechte: Miete wird immer mehr zum Armutsrisiko
Miete wird immer mehr zum Armutsrisiko. Anlässlich des Internationalen Tags für die Beseitigung der Armut am 17. Oktober fordert das ...
Schlagwort: Bundesregierung
Miersch bei „maischberger“: Scholz hat SPD-Fraktion nicht mit Vertrauensfrage gedroht
Der designierte SPD-Generalsekretär Matthias Mierschhat Berichte zurückgewiesen, wonach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der eigenen Bundestagsfraktion ein Machtwort wegen des ...
ARD-DeutschlandTREND: Stationierung US-amerikanischer Mittelstrecken-Waffen umstritten
Hinsichtlich der Entscheidung zur Stationierung neuer US-amerikanischer Mittelstreckenwaffen in Deutschland gehen die Meinungen der Bundesbürger auseinander. 40 Prozent von ihnen ...
ARD-DeutschlandTREND: CDU stärkste Kraft in der Sonntagsfrage; FDP bei 3 Prozent
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 16 Prozent (+1 im Vgl. zu September 2024). Die Union läge ...
ARD-DeutschlandTREND: AfD-Verbotsverfahren strittig – Korrektur (3. Zeile!!)
Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will beim Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragen. Der Antrag ist aktuell in der politischen ...
Haase/Mattfeldt: Deutsche Wirtschaft braucht ein Boost-Programm
Grüne Ideologie verdrängt innovationstreibende Angebotspolitik an die Wirtschaft Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Einzelplanberatung zum Bundeshaushalt ...
Deutsche Umwelthilfe fordert Streichung von "Bau-Turbo"-Paragrafen im Baugesetzbuch: "Bundesregierung legt zukünftigen Generationen Betonklötze in den Weg"
Anlässlich der ersten Lesung der Novelle des Baugesetzbuches (BauGB) im Deutschen Bundestag appelliert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) mit einem breiten ...
Klöckner: Ampelpolitik vernichtet Wohlstand
Deutschland braucht dringend eine wirtschaftspolitische Wende. Anlässlich der heute veröffentlichten Herbstprojektion der Bundesregierung zum wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands erklärt die wirtschaftspolitische ...
BPI bei der expopharm 2024: "Stehen fest an der Seite der Apothekerinnen und Apotheker"
"Wir sehen es als unsere Aufgabe, den Erhalt von Vor-Ort-Apotheken aktiv zu unterstützen", sagte Oliver Kirst, Vorsitzender des Bundesverbandes der ...
Schwesig bei „maischberger“: „Diese 1.000 Euro gehen gar nicht“
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) übt scharfe Kritik an der „Anschubfinanzierung“ von 1.000 Euro für Langzeitarbeitslose, die die ...